Nr.: 231, 2. August 2019, Pressemitteilung In Bezug Auf Das Hochrangige Treffen Über Syrien, Das Zwischen Dem 1. Und 2. August 2019 In Nur-sultan Stattfand

Republik Türkei Außenministerium 02.08.2019

Die dreizehnte Runde der hochrangigen Treffen über Syrien fand am 1. und 2. August 2019 in Nur-Sultan statt. Beim Treffen wurden die Entwicklungen vor Ort, vor allem im Bereich der Deeskalation in Idlib und die Bemühungen um eine politische Lösung des Konflikts erörtert.

Die Parteien bekräftigten ihr Engagement für die Vereinbarung von Sotschi vom 17. September 2018, um die Erhaltung des Deeskalationsstatus von Idlib und die Stabilisierung des Gebiets zu gewährleisten. Sie sprachen ihr Bedauern über die zunehmenden zivilen Opfer der Anschläge aus und einigten sich darüber, zur Sicherung der Zivilisten und Militärpersonal der Garant-Staaten konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Die Türkei äußerte ihre Besorgnis darüber, dass das Regime unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung bewusst auf Zivilisten und zivile Infrastrukturen abzielt, und bekräftigte ihre Erwartung, dass diese Angriffe unverzüglich eingestellt werden.

Während des Treffens äußersten sie ihre Zufriedenheit mit den beträchtlichen Entwicklungen zur Bildung des Verfassungsausschusses. Die Parteien bekräftigten ihre Zusage, die Bildung des Ausschusses so bald wie möglich abzuschließen und ihn in Genf einzuberufen. Die Türkei hob hervor, dass sie in enger Abstimmung mit der Opposition in Syrien und den Vereinten Nationen die laufenden diesbezüglichen Bemühungen weiterhin unterstützen wird.

Die Parteien lehnten die separatistischen Tagesordnungen ab, die eine Bedrohung für die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens sowie auch für die nationale Sicherheit der Nachbarländer darstellen. Ferner betonten sie, dass sie alle Versuche ablehnen, unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung neue Realitäten vor Ort, einschließlich illegitimer Selbstverwaltungsinitiativen, zu schaffen.

Am Rande des Treffens versammelte sich die Arbeitsgruppe zur Freilassung von Häftlingen/Entführten, zur Übergabe von Körpern und zur Identifizierung von Vermissten. Die Türkei bekräftigte ihre Erwartung, dass die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe bei den künftigen Projekten zur gegenseitigen und gleichzeitigen Freilassung der Personen, die von syrischen Oppositionsgruppen und vom Regime festgenommen wurden, eingehalten wird.

Die Parteien begrüßten, dass die Nachbarländer Irak und Libanon zum ersten Mal als Beobachter an den hochrangigen Treffen über Syrien teilgenommen haben.

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