Nr.: 297, 11. Oktober 2019, Pressemitteilung In Bezug Auf Einige Äußerungen In Der Internationalen Gemeinschaft Zur Operation Friedensquelle

Republik Türkei Außenministerium 11.10.2019

Die Hauptziele der Operation Friedensquelle -die angesichts der multidimensionalen Terrorgefahren, die von Syrien gegen unsere nationale Sicherheit ausgehen, am 9. Oktober 2019 gestartet wurde- bestehen darin, die Sicherheit unserer Grenzen zu gewährleisten, Terroristen in der Region zu neutralisieren und das syrische Volk vor der Unterdrückung dieser Terroristen zu schützen.

Dennoch gab es eine Reihe von Behauptungen und Anmerkungen von einigen Ländern und Kreisen, die sich auch in verschiedenen internationalen Medien widerspiegelten.

Die Operation wird auf der Grundlage des Völkerrechts und in Übereinstimmung mit unserem Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen und den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zur Terrorismusbekämpfung durchgeführt.

PYD/YPG ist der syrische Ableger der PKK, die auch von der EU und NATO als Terrororganisation anerkannt wird. Während der Planungs- und Ausführungsphase des Einsatzes werden nur PYD/YPG-Elemente und deren Verstecke, Unterschlüpfe, Stellungen, Waffen, Fahrzeuge und Ausrüstungen ins Visier genommen. Es werden alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um Schäden an der Zivilbevölkerung und der zivilen Infrastruktur zu vermeiden. Behauptungen, dass die Operation zu einer neuen humanitären Krise und einem Massenmigrationsstrom führen würde, werden aufgestellt, um die Bemühungen der Türkei zur Terrorismusbekämpfung zu diskreditieren.

Die Türkei hat in Syrien mehr als jedes andere Land gegen die Terrororganisation DAESCH gekämpft und den höchsten Preis gezahlt. Länder, die auf den Fehler bestehen, DAESCH mit Hilfe einer anderen Terrororganisation zu bekämpfen, bleiben untätig, wenn die PYD/YPG im Einklang mit dem Interesse der Terrororganisation DAESCH-Häftlinge freilässt. Diese Länder verzichten sogar darauf, ihre eigenen Bürger -ausländische terroristische Kämpfer der DAESCH- zurückzuführen. Daher haben sie nicht das Recht, die Türkei über den Kampf gegen DAESCH zu belehren.

Die Türkei hat keinerlei Pläne, die demographische Struktur im Einsatzgebiet zu verändern. Seit Beginn des Konflikts in Syrien hat die Terrororganisation PYD/YPG die lokale Bevölkerung, insbesondere die syrischen Kurden, unterdrückt, eingeschüchtert und gewaltsam vertrieben. Die Verbrechen, die die PYD/YPG gegen die Menschlichkeit begangen hat, vor allem ethnische Säuberungen, wurden von unabhängigen internationalen Organisationen dokumentiert.

Die Wahrung der territorialen Integrität und der politischen Einheit des Nachbarlandes Syrien ist für die Türkei von wesentlicher Bedeutung. Einige Länder, die die separatistische Agenda der Terrororganisation PYD/YPG ausdrücklich oder implizit unterstützen, erheben in dieser Frage unbegründete Anschuldigungen gegen die Türkei. Dies ist Ausdruck ihrer Frustration über die Störung ihrer Pläne zur Spaltung Syriens.

Die Behauptung, dass die Operation Friedensquelle den Bemühungen um eine politische Lösung in Syrien schaden würde, ist bei weitem nicht wahr. Die Türkei ist eines der wenigen Länder, das maximale und ernsthafte Anstrengungen unternommen hat, um den Verfassungsausschuss in enger Zusammenarbeit mit anderen Astana-Garanten und der UN einzusetzen. Die PYD/YPG verfolgt eine separatistische Agenda, die den Grundsatz der territorialen Integrität und der politischen Einheit Syriens untergräbt, auf dem eine politische Lösung beruhen muss, und kann nicht als legitimer Vertreter eines Teils der syrischen Bevölkerung angesehen werden. Der Kampf gegen eine solche Terrororganisation wird nur dazu beitragen, den politischen Prozess voranzutreiben.

Unsere wichtigste Erwartung an die internationale Gemeinschaft, insbesondere an unsere Verbündeten, ist die Unterstützung unseres Kampfes gegen den Terror. Wie in der Vergangenheit wird die Türkei auch weiterhin alle Arten von Terrororganisationen entschlossen bekämpfen.

Rıfkı Olgun Yücekök Generalkonsul
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